"Bomben auf Baku"

Ein nur wenig bekanntes Kapitel aus der Geschichte des Zweiten Weltkrieges stellt der Historiker Günther Deschner in seiner Schrift „Bomben auf Baku“ vor. Es geht um nichts weniger als die 1939/40 entworfenen britisch-französischen Pläne für massive Angriffe auf die südliche Sowjetunion, namentlich die Kaukasusregion. Damit sollten zwei Ziele verfolgt werden. Zum einen ging es um ein Abschneiden der deutschen Rohstoffzufuhren (vor allem Erdöl und Erdölprodukte) aus der SU, zum anderen um die Fortsetzung jenes schon nach 1917 begonnenen „Kreuzzugs gegen den Bolschewismus“. Deschner stellt die alliierten Planungen völlig zu recht in den Kontext der Intervention der Westmächte während des russischen Bürgerkrieges (1918-1919) und zeigt so langfristige Kontinuitäten des politischen Denkens auf, die teilweise bis heute fortwirken.

Konkret waren zunächst Luftangriffe gegen Industriezentren im Kaukasus geplant. Diese sollten durch Geheimdienstoperationen ergänzt werden, mithilfe derer bewaffnete Aufstände unter der dort lebenden Bevölkerung ausgelöst werden sollten. Schließlich waren auch Vorstöße zu Lande geplant, für die allein französischerseits eine Streitmacht von 150.000 Mann – vollmotorisiert! – zur Verfügung stand. Ins Werk wurde davon jedoch nichts gesetzt, doch fehlten die modernen Kampfflugzeuge und mechanisierten Verbände im Frühjahr 1940 während des Kampfes um Frankreich. Im Ergebnis waren die Planungen also nichts als eine große Diversion – allerdings nicht vom Gegner, sondern von den alliierten Generalstäben durchgeführt.

Deschner zeigt auf, daß das Kriegsbündnis der Jahre 1941 bis 1945 keineswegs natürlich war und auch andere Konstellationen denkbar gewesen wären. Des weiteren wird deutlich, daß die europäischen Großmächte keineswegs alle so friedliebend waren, wie sie sich selbst in der Rückschau gerne sehen. Und – das macht den aktuellen Wert des Buches aus – es werden jene westlichen Denkmuster hinsichtlich Rußlands aufgezeigt, die auch heute noch sehr oft anzutreffen sind, trotz alle Beteuerungen des Gegenteils.
Das führt zu einem weiteren, rein historischen Punkt: Da die Staatsführung der UdSSR von Deutschland über die Angriffspläne informiert worden war, baute sich bei ihr ein Mißtrauen gegenüber den Westmächten auf, das bis zum Kriegsende nicht abgebaut werden konnte. Ferner zeigt sich, daß um das Jahr 1940 herum von einem festgefügten völkerrechtlichen Verbot des Angriffskrieges keine Rede sein konnte.

Das Thema ist freilich nicht ganz neu und wurde bereits 1973 auch vom Spiegel aufgegriffen.


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Nataschas Tanz und das Waidwerk

In seiner voluminösen, aber überaus lesenswerten Kulturgeschichte Rußlands, die 2002 unter dem Titel „Nataschas Tanz“ erschienen ist, hat sich der britische Historiker Orlando Figes auch mit der Bedeutung der Jagd im Zarenreich zur Mitte des 19. Jahrhunderts beschäftigt. Vieles von dem, was er dort beschreibt, trifft m.E. in Rußland auch heute noch zu: Jagen (und Angeln) als zeitweiliger Abschied vom „normalen“ Leben und Hinwendung zur „ursprünglichen“ Natur und Lebensweise. (Hier hatte ich darüber schon etwas geschrieben.) Dies scheint mir doch ein signifikanter Unterschied zum deutschen Jagdverständnis zu sein, das gerne betont, wie wichtig die Jagd in unserer Kulturlandschaft ist.

Doch lassen wir Figes zu Wort kommen:

"[...]

Von allen ländlichen Vergnügungen kam die Jagd einer nationalen Institution am nächsten, denn sie vereinte den Adligen und den Leibeigenen als Sportskameraden und Landsleute. Das frühe 19. Jahrhundert war das goldene Zeitalter der Jagd, was wiederum damit zusammenhing, daß der Adel nach 1812 das „gute Leben auf dem Landsitz“ wiederentdeckte. Es gab Adlige, die ihre Laufbahn im Verwaltungsdienst aufgaben und sich aufs Land zurückzogen, um sich ganz der Jagd zu widmen. Der „Onkel“ der Rostows in „Krieg und Frieden“ ist ein typisches Beispiel:

„Warum treten Sie nicht in den Staatsdienst ein, Onkel?“
„Ich habe einmal gedient, habe es aber dann aufgegeben. Ich tauge nicht dazu, klare sache, und damit hopp! Habe mich in all den Kram niemals hineinfinden können. Das ist eure Sache, bei mir langt’s dazu nicht mit dem Verstand. Siehst du, mit der Jagd, da ist es etwas anderes […]“

Es gab zwei Arten der Jagd in Rußland: Die klassische Jagd mit Hundemeuten, die etwas sehr vornehmes war, und die einfache Art zu jagen, wie sie Turgenjew in seinen „Aufzeichnungen eines Jägers“ (1852) verewigt hat und bei der ein Mann, nur von seinem Hund und einem Leibeigenen begleitet, zu Fuß loszog.



Die klassische Jagd wurde im Stile eines militärischen Feldzugs durchgeführt, dauerte manchmal mehrere Wochen und umfaßte Hunderte von Reitern, riesige Hundemeuten und ein enormes Gefolge von Jagdknechten, die auf den Landsitzen der Adligen kampierten. Lew Ismailow, der Rjasaner Adelsmarschall, nahm 3000 Jäger und 2000 Jagdhunde mit auf seine „Feldzüge“. Baron Mengden hielt sich für die Jagd eine Einheit besonders guter Jagdknechte mit eigener scharlachroter Livree und speziellen Araberpferden. Wenn sie mit dem Baron an der Spitze aufbrachen, nahmen sie mehrere hundert mit Heu und Eicheln beladene Karren, eine Krankenstation auf Rädern für verwundete Hunde, eine fahrbare Küche und so viele Bedienstete mit, daß das Haus des Barons völlig verwaist war und seine Frau und Töchter nur mit einem Mundschenk und einem Pagen zurückblieben. Diese Art der Jagd war nur möglich, weil der Adel über ein riesiges Heer von Leibeigenen und nahezu sämtliche Ländereien verfügte – Bedingungen, die bis zur Befreiung der Leibeigenen im Jahr 1861 gültig blieben. Wie bei der englischen Jagd handelte es sich ernsthafte, steife Angelegenheit, bei der gesellschaftliche Hierarchien strikt eingehalten wurden und den Jagdknechten, wenn sie nicht ohnehin mit den Hunden liefen, eindeutig eine untergeordnete Rolle zukam.

Im Gegensatz dazu war Turgenjews Art der Jagd beinahe egalitär, und zwar auf eine ausgesprochen russische Weise. Wenn der Adlige mit seinem leibeigenen Gefährten auf die Jagd ging, ließ er die zivilisierte Welt seines Palastes hinter sich und betrat die Welt der Bauern. Dieser Sport schweißte Junker und Knecht zusammen. Sie kleideten sich ähnlich, teilten Essen und Trinken, wenn sie unterwegs anhielten, schliefen Seite an Seite in Bauernhütten und Scheunen, unterhielten sich, wie Turgenjew es in den „Aufzeichnungen“ schildert, in kameradschaftlichem Geist über das Leben und schlossen dadurch oft eine enge und dauerhafte Freundschaft. Das Ganze war mehr als nur die übliche sportliche Männerkumpanei. Was den Gutsbesitzer betraf, so war die Jagd für ihn eine ländliche Odyssee, eine Begegnung mit unentdecktem Bauernland, und es war beinahe nebensächlich, wie viele Vögel oder Tiere er dabei schoß. In der letzten, sehr poetischen Episode der „Aufzeichnungen“ faßt der Erzähler alle Freuden der Jagd zusammen und erwähnt den Sport selber dabei kaum. In dieser wundervollen Schilderung findet die innige Liebe des Jägers zum ländlichen Rußland und seiner wechselnden Schönheit im Laufe der verschiedenen Jahreszeiten ihren Ausdruck:

„Aber nun ein Morgen im Sommer, im Juli! Wer außer dem Jäger hat erfahren, was für eine Freude es ist, im Morgenrot durch die Büsche zu streifen? Als grünes Band legt sich die Spur Ihrer Füße auf das tauige, weiß schimmernde Gras. Sie biegen einen nassen Strauch auseinander – und schon umgibt Sie der aufgespeicherte warme Duft der Nacht; die Luft ist ganz durchtränkt mit der frischen Bitterkeit des Wermuts, mit dem Honig des Buchweizens und des Wiesenklees; in der Ferne steht wie eine Mauer der Eichenwald und glänzt und rötet sich in der Sonne; es ist noch kühl, aber man spürt schon die nahende Hitze. Man wird schwindlig im Kopf und ganz benommen vom Überfluß der Wohlgerüche. Der Buschwald nimmt kein Ende … Höchstens in der Ferne leuchtet hier und da das Gelb des reifenden Roggens und in schmalen Streifen das Rot des Buchweizens. Da knarrt ein Wagen; ein Bauer kommt im Schritt gefahren; er stellt sein Pferd beizeiten in den Schatten … Sie wechseln einen Gruß mit ihm und gehen weiter; hinter Ihnen erklingt das helle Klirren der Sense. Höher und höher steigt die Sonne. Rasch trocknet das Gras. Nun ist es schon sehr heiß geworden. Es vergeht eine Stunde, eine zweite … Der Himmel färbt sich am Rande dunkel; in stechender Glut brütet die unbewegte Luft.“

[...]" (Figes: Nataschas Tanz, Berlin 2011, S. 132 ff.)

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Rußland in der Arktis

Der Arktische Ozean.

Wenn zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht das selbe. Diese alte Einsicht bewahrheitet sich regelmäßig, wenn es um die Berichterstattung deutscher Medien über Rußland geht. Wohl kein deutscher Journalist käme auf die Idee, die Präsenz der U.S. Coast Guard in Alaska anzuzweifeln oder den Einsatz der Royal Canadian Mounted Police in den Nordwest-Territorien und Nunavut zu kritisieren. Neben konkreten technischen Aufgaben erfüllen diese Behörden in den dünnbesiedelten Nordgebieten der USA und Kanadas die allgemeinen Funktiones des Grenzschutzes und der Souveränitätskontrolle. Damit wird - im deutschen Fernsehen unwidersprochen - demonstriert, daß die besagten Territorien zum jeweiligen Staat gehören.

Doch mit Bezug auf die Rußländische Föderation ist alles anders - zumindest wenn man dem preisgekrönten Journalisten Dietmar Schumann glaubt, dessen aus dem Jahr 2005 stammende Reportage "Franz-Josef-Land - Auf verlorenem Posten" kürzlich vom ZDF wieder ausgestrahlt wurde. In diesem Film hat Schumann vorzüglich die Mängel der deutschen Rußlandreportagen dargestellt.

Das ZDF-Team hatte eine Reise auf einem Frachter gebucht, der einige Außenposten auf dem arktischen Franz-Josef-Land versorgt. Darunter waren auch zwei Grenzposten. Irgendeine Laus muß während der Reise über Schumanns Leber gelaufen sein, denn die Grenzschützer kommen im Film gar nicht gut weg. Sie seien das finstere Reich des Geheimdienstes usw. usf. Zuvor hatten sie ihm die Besichtigung eines Grenzpostens verwehrt, offenbar, weil er sich nicht angemeldet hatte. Darauf reagierte der brüskierte Journalist dann mit harschen Worten. Im Interview fragte er den Chef des Grenzpostens, ob seine Arbeit überhaupt sinnvoll sei und gegen welchen Feind die Grenzer Rußland im hohen Norden verteidigen würden. Dieselbe freche Frage hätte Schumann keinem Kanadier oder Amerikaner gestellt. Entsprechend genervt reagierte denn auch der rußländische Grenzoffizier, was Schumanns Wut noch weiter steigerte.

Dem deutschen Zuschauer wird damit ein furchteinflößendes Bild des rußländischen Grenzschutzes vermittelt. Doch dem ist nicht so. Russische Journalisten berichten regelmäßig von diesen Außenposten, allerdings haben sie sich vorher angemeldet und mit der zuständigen Presseabteilung abgestimmt. Wer die Spielregeln nicht einhält, darf sich über unfreundliche Reaktionen seiner Partner nicht wundern. Und in welcher deutschen Polizeidienststelle dürfte ein plötzlich auftauchendes Fernsehteam einfach so filmen? Wohl in keiner.

Der nördliche Seeweg von Europa nach Fernost.

Ein weiterer wichtiger Punkt in jeder deutschen Rußlandreportage sind Menschen, die in die Kamera sagen, wie schlimm die Regierung in Moskau doch sei. Diesen Part spielt in Schumanns Film die Besatzung einer Polarstation. Man habe die Finanzierung heruntergefahren und deshalb gehe im hohen Norden alles den Bach runter. Das ist teilweise zutreffend, jedoch bleibt im Film der Kontext, in dem die besagte Station steht, völlig unbeleuchtet. Das soll an dieser Stelle nachgeholt werden.

Beginnen wir mit einem Blick in die Geschichte. Die Erforschung der Arktis wurde in Rußland seit Beginn des 20. Jahrhunderts vorangetrieben. Zar und Sowjetregierung rüsteten Expeditionen aus, um das weithin unbekannte Gebiet zu erforschen und zu kartographieren. In den 1920er Jahren entstanden die ersten Polarstationen, welche ganzjährig besetzt waren und vor allem Wetterdaten sammelten. In den 1920er Jahren entstand der Wunsch, diese Region ökonomisch und verkehrstechnisch besser und systematischer zu erschließen. Damit Begann der Ausbau des Nördlichen Seeweges, der in Deutschland Nordostpassage genannt wird. Zahlreiche neue Stationen wurden an der Küste und auf Inseln errichtet, Eisbrecher und Häfen gebaut, Expeditionen wie etwa die mit der "Tscheljuskin" anno 1933/34 durchgeführt usw.

Zur Koordination diente die Hauptverwaltung Nördlicher Seeweg, deren erster Chef der bekannte Polarforscher Otto Schmidt war. Die Hauptverwaltung hatte umfassende wissenschaftliche, wirtschaftliche und verkehrstechnische Aufgaben in der sowjetischen Arktis wahrzunehmen. Neben der Forschung und der Wetter- und Eisbeobachtung waren dies die Erkundung von Rohstofflagerstätten, das Betreiben von Schiffahrtswegen, Koordination von Jagd und Fischerei etc. Dazu verfügte die Behörde nicht nur über die immer zahlreicheren Polarstationen, sondern auch über viele Schiffe, darunter fast alle sowjetischen Eisbrecher, und - mit Stand 1939 - über 150 Flugzeuge. Letztere wurden in einer eigenen Fluggesellschaft namens Awiaarktika zusammengefaßt, die später Teil von Aeroflot war. Ab 1953 wurde die Hauptverwaltung allerdings erheblich reduziert, viele Bereiche gingen an andere Behörden. Seit 1964 ist sie Teil der allgemeinen Schiffahrtsverwaltung. (Die Schiffahrt auf dem nördlichen Seeweg beschreibt dieser Dokumentarfilm aus dem Jahre 1984.)

Im Zuge der Umstrukturierung gingen die Polarstationen gingen an den Hydrometeorologischen Dienst. Zeitgleich wurde dem Wetterdienst auch das Arktis-Antarktis-Forschungsinstitut unterstellt. Obwohl beide Strukturen nunmehr zum Wetterdienst gehörten (und bis heute gehören), haben sie doch unterschiedliche Aufgaben. Die vom Forschungsinstitut verantworteten Polarstationen und -expeditionen dienen der wissenschaftlichen Grundlagenforschung in der Arktis. Insoweit ist besonders an die bisher 39 Driftstationen über dem Nordpol zu denken. Die erste unter dem Namen Nordpol-1 fand 1937 statt und ist weltberühmt geworden (2009 wurde sie in der Dokumentation "Rote Arktis" behandelt). Seit dem 30.09.2011 ist die Station Nordpol-39 mit 16 Mann Besatzung auf einer Eisscholle auf dem Arktischen Ozean unterwegs. Die von dort alle sechs Stunden übermittelten Daten können hier eingesehen werden.

Feste Forschungsstationen im sowjetischen bzw. rußländischen Polargebiet.

Die übrigen, "normalen" Stationen im gesamten sowjetischen Polargebiet hatten vornehmlich Aufgaben der Wetter- und Eisbeobachtung zu erfüllen. Damit halfen sie dabei, die Schiffahrt auf dem nördlichen Seeweg abzusichern. In Hochzeiten unterhielt der Wetterdienst der UdSSR sage und schreibe 105 Beobachtungsstationen in dieser Region (siehe Karte 3). Nach 1991 kam dann der Niedergang. Der nördliche Seeweg wurde immer weniger in Anspruch genommen, weil der Transportbedarf zurückging. Es gab Jahre, in denen befuhr ihn kein einziges Schiff auf voller Länge. Zugleich steckte die RF der Jelzin-Ära in einer Dauerkrise. Angestellte in der Arktis waren zu Sowjetzeiten mit überdurchschnittlich hohen Gehältern angelockt worden, doch nun bezahlte der Staat sie nur noch mit großer Verzögerung oder manchmal auch gar nicht. Mithin suchten sich viele Mitarbeiter andere Arbeitsstellen und verließen die Arktis. Das dichte Stationsnetz wurde ausgedünnt und ist auf etwa ein Drittel seiner früheren Größe geschrumpft. Sie gehören heute zu den nördlichen, jakutischen und tschuchotkischen Abteilungen des Hydrometeorologischen Dienstes.

Doch seit etwa 2005 zeichnet sich Besserung ab, was vor allem auf die wirtschaftliche Gesundung Rußlands zurückzuführen ist. Nach dreizehnjähriger Pause wurden wieder Driftexpeditionen ausgesandt und auch die übrigen Polarstationen werden wieder hochgefahren. Mehrere Schiffskonvois (auch deutscher Reedereien) absolvierten den Nördlichen Seeweg in voller Länge und konnten so die Reisezeit zwischen Ostasien und Europa reduzieren. Durch das teilweise Schmlezen des Polareises wird auch die Förderung von Rohstoffen in der rußländischen Polarregion vereinfacht. Mithin ist eine Zunahme der ökonomischen Nutzung der Arktis im allgemeinen und des Verkehrs auf dem Nördlichen Seeweg im besonderen zu erwarten. Ob man im Zeitalter der Wetter- und Eisbeobachtung durch Flugzeuge und Satelliten allerdings noch ein (teures) Netz von über hundert Polarstationen wie vor 40 Jahren braucht, ist zweifelhaft.

Áuf diese Entwicklung hat die RF im Jahr 2008 durch die Verabschiedung einer Arktisstrategie reagiert. (Analoge Aktivitäten werden übrigens auch in Kanada entfaltet.) Leider findet dies in den deutschen Medien kaum eine zutreffende Darstellung. Anstatt völkerrechtliche und andere Hintergünde aufzuzeigen, begnügt man sich oft mit ironisch-ängstlichen Kommentaren über den "russischen Griff nach der Arktis". Eine erfreuliche Ausnahme ist das Buch "Die Arktis - Ressourcen, Interessen und Probleme", 2010 von der Hanns-Seidel-Stiftung herausgegeben.

In jedem Fall wird man in den nächsten Jahren noch einiges über die Polaraktivitäten Rußlands hören. Wie schon im 20. Jahrhundert, so wird man dort auch im 21. in der Polarschiffahrt (Eisbrecher, eisgängige Frachter und Tanker) und Polarfliegerei führend sein. Dasselbe trifft auf die wissenschaftliche Erforschung zu. Und an den Küsten des Nordpolarmeers werden auch weiterhin Grenzposten exisitieren, so wie die RCMP den Norden Kanadas und die norwegische Polizei Spitzbergen bewacht, auch wenn ein schlecht informierter deutscher Journalist dies für überflüssig hält.

Die "Wolga", ein Patrouillen-Eisbrecher der Küstenwache
des Grenzschutzes, vor Kamtschatka.

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Grafiken: Wikipedia, vivovoco.rsl.ru/VV/JOURNAL/NATURE.

Protestanten in St. Petersburg

Was weiß man in Deutschland über evangelische Christen in Rußland? Wohl nicht viel, das Land wird primär mit der Orthodoxie und vielleicht noch mit dem Islam assoziiert. Juden, Buddhisten, Katholiken und Protestanten tauchen, wenn überhaupt, nur am Rande auf. Dabei war und ist Rußland multireligiös. Und gerade die Lutheraner wirkten in den zurückliegenden Jahrhunderten oft prägend, so daß für viele Russen das Wort Protestant identisch ist mit Lutheraner. Allein in Sankt Petersburg existierten zu Beginn des 20. Jahrhunderts mehrere lutherische Gemeinden, deren größte 20.000 Glieder hatte. Gemeint ist die St. Petri-Gemeinde mit ihrer berühmten Kirche am Newskij-Prospekt im Zentrum der Stadt.

Anläßlich des dreihundertjährigen Gemeindejubiläums ist eine reich bebilderte Festschrift unter dem Titel "St. Petri 1710-2010 - Drei Jahrhunderte evangelischen Gemeindelebens in St. Petersburg" erschienen (Bezug über die Fachbuchhandlung Hein, Preis: 16 €). Sie informiert über die Anfänge evangelischen Gemeindelebens in Piter. Die erste Kirche befand sich 1704 in der Peter-und-Pauls-Festung und wurde vor allem von ausländischen Soldaten und ihren Familien besucht. Weitere Gemeindegründungen und Kirchenbauten folgten, so daß es fast ein Dutzend Gemeinden in Petersburg gab. Selbige wuchsen vor allem durch die Zuwanderung von Deutschen und Niederländern in das Kaiserreich. Nicht vergessen darf man auch die Gemeinden der ebenfalls lutherischen Finnen und Esten in der Stadt.

Ausführlich wird die wechselvolle Geschichte der Petrikirche beleuchtet. 1728/30 wurde die erste Kirche am Newskij-Prospekt errichtet; 1838 wurde dann der heute noch stehende klassizistische Bau geweiht. Seit den 1920er Jahren erschwerten die Bolschewiki die Gemeindearbeit immer weiter, 1937 wurde die Kirche geschlossen, 1938 fanden die beiden Pastoren den Märtyrertod. Das Gebäude wurde zunächst als Lager genutzt, 1962 folgte der Einbau eines Schwimmbades. Erst zu Beginn der 1990er gelang es der 1988 wiederkonstituierten evangelisch-lutherischen St.-Annen- und St.-Petrigemeinde, die Rückgabe der Kirche zu erwirken.

Seither wurde das Bauwerk umfassend saniert. Die Petrikirche ist außerdem Sitz des Bischofs der Ev.-Lutherischen Kirche in Rußland, der Ukraine, in Kasachstan und Mittelasien. Des weiteren beherbergt das Gelände ein Begegnungszentrum und seit kurzem auch eine deutsche Schule mit angeschlossenem Kindergarten.

Das Buch enthält auch einige überraschende Details über die lutherischen Gemeinden zur Zarenzeit. Wie die Orthodoxen so waren auch die Lutheraner Staatskirche, d.h. ihre Post wurde vom staatlichen Kurierdienst befördert, sie stellten Militärgeistliche usw. Insoweit bestand kaum ein Unterschied zur bevorrechtigten Stellung der evangelischen Staatskirchen in Deutschland. Von einer einflußreichen Stellung, wie sie sie vor einhundert Jahren innehatten, sind die Petersburger Protestanten schon mangels Masse weit entfernt. Dennoch pulsiert das Gemeindeleben, wenn auch in bescheidenem Umfang. Davon kann man sich auch als Besucher der Stadt überzeugen, wenn man die Petrikirche besichtigt.

Die Petrikirche anno 1909, vom Newskiprospekt aus gesehen.

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Wahlnachlese IV: Wählerbeschimpfung

Die Kundgebung auf dem Neuen Arbat

Die seit Dezember 2011 entstandene und für rußländische Verhältnisse relativ breite Protestbewegung ist zusammengebrochen. Sie ist weder an Polizeiknüppeln oder anderen Maßnahmen des "Regimes" gescheitert, sondern an ihrer eigenen Heterogenität, die den deutlichen Wahlsieg Wladimir Putins am 4. März nicht überlebt hat. Das reale Volk wollte etwas andere als das imaginierte.

Besonders deutlich zeigte sich dies bei der Kundgebung (oder besser: den Kundgebungen) am vergangenen Samstag. Zunächst hatten sich etwa 10.000 Menschen auf dem Neuen Arbat im Zentrum Moskaus versammelt, um die aus ihrer Sicht unfairen Wahlen zu beklagen. Die Veranstalter gaben - wie gewöhnlich - eine weitaus höhere Zahl an und sprachen von 25.000 Teilnehmern. Egal, welche Zahl man für glaubwürdiger hält - es waren sehr wenige dafür, daß in Moskau und Umland 18 Millionen Menschen leben. Ursprünglich war die Demonstration vom 10.03. sogar für 50.000 Teilnehmer angemeldet worden, aus heutiger Sicht eine utopische Zahl.

Dementsprechend zerknirscht waren auch die Wortführer der Opposition. Für die nächste Zeit sind keine neuen Kundgebungen geplant. Der Linksextremist Udalzow hat zwar für den 1. Mai zu einem "Marsch der Millionen" aufgerufen, doch dieses Projekt dürfte sich wohl ebenso als Hirngespinst erweisen wie Nawalnyjs großspurige Ankündigung, im zuende gehenden Winter eine Million Demonstranten auf die Straße zu bringen.

Die Opposition, numerisch ohnehin immer eine Minderheit, ist zerfallen. Während die Hauptkundgebung am Samstag friedlich und ohne Probleme verlief, sonderten sich zwei radikale Gruppen, die mit den "Bürgerlichen" nicht mehr gemeinsame Sache machen wollten, ab und begannen eigene, nicht angemeldete und somit auch nicht genehmigte Demonstrationen. Zunächst verließ eine Gruppe von etwa 100 Nationalisten um den rechtsextremen Dmitrij Djomuschkin den Neuen Arbat und zog mit einer riesigen schwarz-gelb-weißen Flagge durch die Straßen. Sie sähen keinen Sinn in ihrer weiteren Teilnahme an der Demo, so ihr Anführer. Später nahm die Polizei 25 von ihnen vorläufig fest.

Die Kundgebung auf dem Neuen Arbat

Eine zweite Gruppe von rund 60 Personen scharte sich später um Udalzow. Sie wollte zum Puschkinplatz ziehen, um dort eine Kundgebung anzuhalten und Putin aus dem Amt zu jagen. Nachdem Udalzow die Umzäunung des Verteidigungsministeriums erklommen hatte, um eine Ansprache an die "revolutionären Massen" zu halten, griff die Polizei zu und nahm ihn sowie zwei seiner Mitstreiter fest. Damit war auch diese nicht angemeldete Demonstration der Linksaußen-Kräfte beendet.

Der Samstag hat gezeigt, daß die bürgerliche Protestbewegung in ihrer bisherigen Form am Ende ist. Eine Zukunft haben nur noch zwei Gruppen: diejenigen, die bereit sind, konstruktiv in der Politik mitzuarbeiten, und die Radikalen von links und rechts, die womöglich zunehmend zu illegalen Aktionen greifen werden, um die Behörden zu einem (u.U. harten) Durchgreifen zu provozieren. Insoweit hat der Nationalbolschewist Limonow nicht unrecht, als er in einem Interview sagte, daß das Herangehen der "Führer der Bourgeoisie" "kindisch" sei (sofern man eine Revolution wolle). Damit sind wir wieder bei dem schon früher erörterten Hang von Teilen der Opposition zum Bürgerkrieg. Allerdings ist eine solche Methode nur für eine absolute und radikale Minderheit akzeptabel.

Kehren wir noch einmal zurück zur Präsidentenwahl vom 4. März. An die Behauptung, Wladimir Putin habe infolge grober Wahlfälschung gewonnen, glauben nicht einmal mehr seine Gegner. Gewiß, einige von ihnen plärren noch in den Medien herum. Doch wenn man in den Blogs und Foren der Aktivisten liest, dann findet man dort eine große Ernüchterung. Sie mußten zu ihrem Erstaunen feststellen, daß Putin im Volk tatsächlich so beliebt ist. Einige zogen daraus die Schlußfolgerung, daß Straßenproteste sinnlos geworden seien und man stattdessen neue Parteien gründen und sich in diesem Rahmen engagieren müsse.

Kundgebung auf dem Neuen Arbat: Unter den Symbolen der Sowjetunion auf dem Weg zu mehr Demokratie und Freiheit?

Andere hingegen - selbst wenn sie nicht zu den o.g. Radikalen zählen - können ihre Niederlage nur schwer verwinden. Sie beschimpfen die Wähler Putins in übelster Weise: "käufliche Mißgeburten", "Schmarotzer", "Abschaum" und Ausdrücke aus der Fäkalsprache gehören zu den gängigen Formulierungen. Insbesondere Rentner und Angestellte im öffentlichen Sektor sind zu einem neuen Feindbild geworden. Die neue APO, die sich selbstbewußt "kreative Klasse" nennt und stolz darauf ist, sich zugleich ein iPhone, ein iPad und einen Mercedes oder Lexus leisten zu können, sich stilvoll zu kleiden und um die Welt zu reisen, nimmt für sich das Recht in Anspruch, dem Rest des Volkes vorzuschreiben, wen es zu wählen hat. Solche Statements waren auch vor Jahren schon zu hören. Anstatt die Wähler von ihrem eigenen Programm zu überzeugen, sollte den "Armen" das Wahlrecht entzogen werden, da sie angeblich keine "vernünftigen" Entscheidungen treffen könnten.

Das sind die Leute, die in den deutschen Medien als Graswurzelbewegung, Musterdemokraten und Menschenrechtsaktivisten dargestellt werden. Tatsächlich handelt es sich um eine relativ kleine Schicht mit einem gewaltigen Selbstgefühl. Sie seien künftig die herrschende Klasse, sie allein wären die kreativen Köpfe, der "beste Teil des Volkes", das "Gewissen der Nation" und nur von ihnen hänge die weitere wirtschaftliche Entwicklung Rußlands ab. Deshalb sei ihre Meinung auch besonders zu berücksichtigen. Ihre politischen Auffassungen wären "moralischer" und besäßen demzufolge mehr Wert als die anderer Bürger.

Was dieser Teil der Opposition fordert ist mithin gerade keine Demokratie mit einem allgemeinen Wahlrecht, sondern eine Oligarchie - verstanden als unumschränkte Herrschaft der Vermögenden und Intellektuellen über den Rest des Volkes.

Sonach ist jeder "degeneriert", "verrückt" oder (das wurde wirklich gesagt!) aus "minderwertigem genetischen Material", der es sich wagt, eine von der Kleingruppenmeinung abweichende Auffassung zu vertreten. Daraus strömt der gesamte aufgestaute Haß einer kleinen Minderheit, die erstmals zu der schmerzlichen Einsicht gelangte, daß sie in ehrlichen Wahlen unterlegen ist. Der Ökonom Kirill Martynow hat den Katzenjammer der "nicht-systemischen Opposition" treffend beschrieben:

"Die Opposition lebt in einer Märchenwelt und jetzt ist sie in die Realität zurückgekehrt. In dieser märchenhaften Welt existierte das gute und schöne, aber unterdrückte russische Volk, und wartete darauf, befreit zu werden. Wenn sie ein solches Volk nicht vorfindet, dann taugen die Menschen nur noch als Arbeitsvieh und eine dritte Variante gibt es nicht.

[...]"

Diese absonderliche und höchst undemokratische Weltsicht wurde auch durch deutsche Medien verbreitet, die z.T. davon sprachen, daß Putin die "falsche Mehrheit" bekommen habe. Thomas Fasbender hat diese moralinsaure Bigotterie auf folgende Formel gebracht:

"[...]

Wohlgemerkt – Demokratie ist nicht, wenn man wählen darf; Demokratie ist, wenn man richtig wählt.

[...]"

Udalzows Ansprache an seine Gefolgschaft vor dem Verteidigungsministerium

Der Journalist Sergej Stillwalin hat in einem Kommentar die offenkundigen Mängel der neuen Opposition benannt, welche sie für die Durchschnittswähler inakzeptabel mache. Zum einen sind viele Leitfiguren höchst unsympathisch. Sie würden sich wie z.B. Udalzow als Berufsoppositionelle gebärden, niemals lächeln und so niemanden positiv für sich einnehmen. Zudem gleite die Bewegung ins Showbusiness ab, wenn ernsthaft darüber diskutiert werde, ob es eine "oppositionelle Mode" gebe. Und drittens würden sie durch ihre demonstrative Verachtung der Orthodoxie die religiösen Gefühle vieler Bürger verletzen und wären auch deshalb für die Mehrheit nicht wählbar.

Nach den wüsten Beschimpfungen der letzten anderthalb Wochen dürfte es ohnehin unwahrscheinlich sein, daß viele derzeitige Putin-Wähler in den nächsten Jahren zur APO, ihren Kandidaten und Parteien überschwenken. Wer die Mehrheit der Durchschnittsbürger derart vergrault, darf sich über seine Unbeliebtheit nicht wundern.

An dieser Stelle lohnt ein Blick zurück in die Geschichte Rußlands. Nachdem 1905 im Zarenreich erstmals ein Gesamtparlament eingerichtet worden war, zeigte sich, daß viele Liberale und Sozialisten zu einer konstitutionellen Arbeit gar nicht fähig waren. In dem 1911 erschienenen Sammelband "Wechi" (dt.: Wegzeichen) kritisieren mehrere Intellektuelle diese Unfähigkeit ihrer "Genossen". Darin befaßt sich der Jurist Bogdan Kistjakowskij mit dem Rechtsbewußtsein der Intelligenzija, welches er für unterentwickelt hält. Als Beweis zitiert er u.a. aus einem Parteitagsprotokoll der SDAPR von 1903:

"[...]

Wenn das Volk in einer Woge des revolutionären Enthusiasmus ein sehr gutes Parlament wählt - eine Art chambre introuvable -, dann sollten wir es erhalten; gingen die Wahlen allerdings ungünstig aus, so müßten wir es möglichst nicht erst nach zwei Jahren, sondern schon nach zwei Wochen auseinanderjagen.

[...]" (Berdjajew/Schlögel (Hrsg.): Wegzeichen, Frankfurt/M. 1990, S. 231.)

Wie man sieht, hatten die, die vorgaben, das Volk befreien zu wollen, in Rußland schon immer sehr eigenwillige Ansichten. Es lohnt sich, die "Wegzeichen" zur Hand zu nehmen, wenn man die derzeitige Opposition mit all ihren Widersprüchen besser verstehen will.

Doch zurück in die Gegenwart. Die anstehende Vereinfachung des Parteienrechts in der RF hat schon jetzt zu zahlreichen Neugründungen geführt. Künftig muß eine Organisation nur noch 500 Mitglieder haben, um sich als politische Partei registrieren zu lassen. Zum jetzigen Zeitpunkt haben 68 (mehr oder minder) neue Parteien diese Registrierung beantragt. Fragt sich nur, ob dies zu einer weiteren Fragmentierung der politischen Landschaft führen wird. Die Entstehung zahlreicher Kleinstparteien wirkt sich in der Regel nicht gut auf deren Wahlchancen aus. Und wenn sie nicht in den Parlamenten vertreten sind, wird wohl auch in Zukunft die Mär vom bösen Putin dafür herhalten müssen, die Ursachen der eigenen Mißerfolge zu vernebeln.

Die rußländische Innenpolitik der nächsten Monate und Jahre wird spannend, aber mein Instinkt sagt mir, daß es trotz allem Getöse kurz- und mittelfristig keine grundstürzenden Veränderungen geben wird. Und zwar nicht aus böser Absicht, sondern weil die meisten Bürger sie nicht wünschen und weil ein Teil der politischen Akteure - namentlich aus dem "liberalen" bzw. "demokratischen" Spektrum - sich noch im Stadium der Infantilität befindet und erst erwachsen werden muß. Dazu dient die "Schule des zivilsatorischen Prozesses", die das Land seit vier Monaten durchläuft und in dessen Verlauf hoffentlich auch die Heißsporne lernen, sich angemessen zu benehmen. Ein Ort dafür können die Kommunal- und Regionalparlamente sein, die teilweise ebenfalls am 4. März neu gewählt wurden. Dort können die "Nichteinverstandenen" zeigen, daß sie es besser machen.


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Fotos: RIA Nowosti, mn.ru.

Wahlnachlese II: Droht ein Bürgerkrieg?

In der gestern schon erwähnten Fernsehdiskussion am Wahlabend kam mehrfach die teils besorgte, teils prophetisch klingende Warnung vor einem - wörtlich - Bürgerkrieg in Rußland auf. Die Demonstration am 5. März sei vielleicht die letzte friedliche. Auch in Blogposts und Kommentaren hieß es, daß die Putin-Gegner jetzt nicht mehr friedlich bleiben könnten. Durch den Wahlausgang hätten sie ihre Hoffnung verloren, denn das Volk hat Wladimir Putin nicht - wie von einigen erhofft - in die Wüste gejagt, sondern mit deutlicher Mehrheit aus dem Weißen Haus wieder in den Kreml geschickt. Damit seien friedliche Proteste gegen ihn sinnlos geworden.

Dieser Befund ist m.E. durchaus zutreffend. Die Putin-Gegner sind nicht identisch mit dem Volk, auch wenn sie sich das selbst suggeriert haben. Außerdem zeigt sich jetzt, daß die inner- wie außerparlamentarische Opposition gegen Putin und die Regierung alles andere als einig ist. Seit Mitte Dezember waren die notorischen Rabauken ruhiggestellt (fragt sich nur, auf wessen Anweisung hin) und hatten den bürgerlichen Demonstranten die Straße überlassen. Doch deren Zahl stagnierte während der verschiedenen Kundgebungen. Die von Nawalnyj großspurig angekündigte 1 Million ist nicht einmal ansatzweise erreicht worden, selbst die teilweise genannten Zahlen von über 100.000 Teilnehmern dürften übertrieben gewesen sein.

Zudem war der seit Dezember entstandene bürgerliche Teil der Protestbewegung zwar groß, aber ziemlich unpolitisch. Ihr einigendes Band war die Forderung nach fairen Wahlen, die diversen "demokratischen" Alt-Politiker interessierten sie weniger (vgl. hier und hier). Ihre weitergehenden politischen Ambitionen wurden von der Regierung in den vergangenen Wochen aufgenommen und in die Form von Gesetzentwürfen gegossen. Das Signal von Putin und den Seinen hieß: Wir haben verstanden. Die Bewegung hat in der Folge an Dynamik verloren und dürfte sich jetzt wieder spalten. Während nur noch relativ wenige aus der Mittelschicht demonstrieren gehen, haben sich seit Sonntag die Rabauken und Revoluzzer wieder lautstark zurückgemeldet. Diese Entwicklung und der Scheideweg, an dem die Opposition im Augenblick steht, sollen anhand der Ereignisse des gestrigen Abends illustriert werden.



Für den Abend des 5. März war schon vor der Wahl eine Kundgebung unter dem Motto "Für faire Wahlen" angemeldet und von der Moskauer Stadtverwaltung auf dem Puschkin-Platz im Zentrum der Stadt genehmigt worden. Gestern fanden sich dort rund 15.000 Demonstranten ein, um den Ansprachen des Präsidentschaftskandidaten Prochorow (der seinen Wählern dankte) und anderen zu lauschen. Doch die Veranstaltung war, wohl aufgrund der kühlen Witterung, recht schnell beendet und die meisten Teilnehmer gingen wieder ihrer Wege. Damit war der bürgerliche Protest erledigt; Probleme irgeneiner Art gab es bis dahin nicht.

Doch ein "harter Kern" von einigen hundert Personen blieb nach Ende der Kundgebung auf dem Puschkinskaja Ploschtschad zurück. Der Linsextremist Udalzow, dem sich der Anti-Korruptions-Geschäftsmann-und-Blogger Nawalnyj und der Jungpolitiker Jaschin anschlossen, hatte - in bewußter Mißachtung des geltenden Rechts - dazu aufgerufen, ein Zeltlager zu errichten, um Putin zum Rücktritt zu zwingen. Ein Brunnen auf dem Platz wurde von ihnen besetzt.
Und es kam, wie es kommen mußte: Die Polizei forderte die Demonstranten eine Stunde lang auf, den Platz zu räumen. Sogar ein Abgesandter des Menschenrechtsobmanns der Regierung erschien auf dem Platz, um die Leute zum Aufgeben zu bewegen. Vergebens. Sie warteten geduldig darauf, von der Polizei abgeführt und wegen einer nicht angemeldeten Demonstration festgenommen zu werden. Dabei zeigten einige der sog. "Demokraten" auch den Hitlergruß (siehe Video).

Insgesamt kam es auf dem Puschkin-Platz zu 250 Festnahmen. Fast alle Betroffenen wurden jedoch noch in der Nacht wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Räumung verlief, soweit in der Live-Übetragung ersichtlich, ohne Komplikationen oder nennenswerten Gewalteinsatz. Der anschließende Versuch von etwa 100 Personen, die Twerskaja-Straße (eine der wichtigsten Straßen der Stadt) zu blockieren, konnte von einer Handvoll Verkehrspolizisten beendet werden, deren einzige Schutzkleidung ihre Warnweste war.
(Detaillierter kann man die dortigen Ereignisse u.a. hier, hier und hier nachlesen.)

Gestern Abend ging es noch an einer anderen Stelle in der Moskauer Innenstadt hoch her. Auf dem Platz vor der Lubjanka hatten sich einige Dutzend Nationalbolschewisten und andere Nationalisten zusammengerottet. Diese Fraktionen waren während der letzten Wochen ungewöhnlich ruhig gewesen, doch nun ließen sie ihrem Haß freien Lauf. Sie verprügelten einige der zahlreich erschienenen Journalisten und es bedurfte erheblicher Anstrengungen der Polizei, die selbstverständlich nicht angemeldete Kundgebung aufzulösen. Das sah schon weitaus mehr nach Bürgerkrieg aus als die Vorgänge auf dem Puschkin-Platz.



Die Fragen, die derzeit im russischsprachigen Internet diskutiert werden, sind die nach der Bedeutung der gestrigen Demonstrationen im allgemeinen und dem Grund der beiden illegalen und z.T. gewaltsamen Aktionen im besonderen.

Schon als die eigentliche Kundgebung auf dem Puschkin-Platz noch lief, wurde klar, daß zumindest ein Teil der Organisatoren von der ziemlich kleinen Zahl der erschienenen Teilnehmer enttäuscht war. Wenn sich von den über 12.000.000 Einwohnern Moskaus nur noch etwa 15.000 den Berufsoppositionellen anschließen, dann wird das nichts mit der erhofften Revolution. Das reale Volk (einschließlich der Mittelschicht) will offenkundig eher Reformen im Rahmen des bestehenden politischen Systems als einen Umsturz desselben. Dafür haben sie am Sonntag Putin gewählt. Der selbsternannten "Partei der Volksfreiheit" kommt also das Volk abhanden.

Eine gute Zusammenfassung der Kritik bietet dieser Artikel in der Internetzeitung Wsgljad, in dem der Infantilismus der "nicht-systemischen Opposition" beklagt wird, der sogar vielen ihrer Anhänger bitter aufstoße. Nach den gestrigen Aktionen konstantiert der Autor, gestützt auf Zitate vom heutigen Tage, bereits die Spaltung der Protestbewegung.
Ein amerikanischer Beobachter der Szenerie beklagte die ziellose Provokation:

"Slightly disappointed by Pushkin antics; provoking auths with no real aim. Opposition needs to move beyond gestures, build structures."

Und ein weiterer Blogger meinte noch vor der gestrigen Demo, daß das Sujet erschöpft sei und die Opposition neue Ideen und Losungen brauche. Der Dezember 2011 sei endgültig vorbei. Sie hätten zwar gegen Putin gekämpft, doch die Präsidentenwahl habe ihn gestärkt. Deshalb sei es sinnlos und lächerlich, einfach wie gehabt weiterzumachen.

Deshalb, so weitere Überlegungen, müßten die Oppositionellen, welche sich besonders exponiert haben, bewußt zu illegalen, ggf. auch gewaltsamen Mitteln greifen, um ihrer gesellschaftlichen Marginalisierung zu entgehen. Solche Taten würden zwangsläufig ein Einschreiten der Behörden nach sich ziehen. Nur so könnten sie sich weiterhin als "brutal verfolgte demokratische Oposition" darstellen und Unterstützung im Inland, vor allem aber im Ausland generieren. Mit anderen Worten: Die anschließende Festnahme durch die Bereitschaftspolizei war der einzige Grund für das von Udalzow & Co. am Montagabend veranstaltete "Sit-In". Und eine (auch nachträgliche) Anmeldung wäre kontraproduktiv gewesen. Ein Twitterer meinte gestern ironisch, daß auf dem Polizeirevier gerade Schampus und Konfekt gereicht würden.

Etwas primitiver dürfte die Motivation der Nationalisten an der Lubjanka gewesen sein. Im Sinne einer "Propaganda der Tat" ist jede Schlägerei mit den Sicherheitskräften ein Wert an sich. Die Vorgänge und die an ihnen beteiligten Personen zeigen, daß die einzig wirkliche Opposition in Rußland nicht aus mehr oder minder liberal gesonnenen Intellektuellen und Unternehmern besteht, sondern aus Links- und Rechtsextremisten, die total andere Gesellschaftsentwürfe im Angebot haben und u.U. Gewalt als Mittel der "Meinungsbildung" nutzen.

Den meisten Bürgern, gerade aus der langsam zu Wohlstand kommenden Mittelschicht, sind diese Extremisten wenig geheuer. Mithin dürfte demnächst eine weitere Spaltung innerhalb der Opposition folgen. Ein kleiner radikaler Kern von Revoluzzern steigert sich weiter in seine "Mission" des "Kampfes gegen das totalitäre System" hinein und radikalisiert sich, der große Rest wendet sich hingegen zivileren Formen zu oder verläßt die Protestbewegung. Schon kursieren im Netz Aufrufe zu Anschlägen auf Polizisten. Daß solche Schriften nicht folgenlos bleiben, zeigt der Fall eines Mannes, der Anfang März festgenommen wurde, nachdem er Sprengstoff kaufen wollte, um eine Bombe für die Teilnehmer einer Pro-Putin-Demo zu bauen.

Nachdenklich stimmt, daß es gerade die radikaleren und kompromißlosen Kreise der APO sind, die von Teilen der internationalen Presse als vermeintlich "einzig echte Opposition" hofiert werden. Das könnte ein Anreiz für die verstärkte Durchführung illegaler und gewaltsamer Aktionen sein, deren Folgen absehbar sind. Einen Umsturz würden sie zwar nicht zustande bringen, wohl aber ein Klima der Gewalt erzeugen, welches Regierung und Sicherheitsbehörden in einem schlechten Licht erscheinen ließe. (Am Beispiel der Lage im Nordkaukasus kann man studieren, wie die internationale Medien ein solches Licht fabrizieren.)

Somit überrascht es nicht, daß einige Kommentatoren die gestrigen Ereignisse als geglückte Abwehr eines Revolutionsversuches sehen. So heißt es etwa, die Bereitschaftspolizei OMON habe Moskau gerettet und ein orangenes Szenario abgewendet. (Ende 2004 hatte die "Revolution" in Kiew ähnlich begonnen.) Andere Twitter-Nutzer gratulierten der Polizei zu ihrem erfolgreichen und humanen Vorgehen.



Ein Abdriften von Oppositionellen, die vom Volk enttäuscht sind, in Gewalt und Terrorismus wäre in der Geschichte Rußlands übrigens kein neues Phänomen. Bereits im 19. Jahrhundert mußten die "Narodniki" (dt.: Volkstümler, vornehmlich aus der akademischen Jugend) enttäuscht feststellen, daß die von ihnen idealisierten Bauern in Wirklichkeit ganz anders waren, als sie geträumt und gehofft hatten. Die Bauern waren skeptisch gegenüber den Adels- und Bürgerkindern, die plötzlich in den Dörfern auftauchten und alles auf den Kopf stellen wollten.

Die Enttäuschung über das reale Volk, das seinen selbsternannten Rettern nicht folgte, traf die Narodniki hart. Einige wenige von ihnen radikalisierten sich und bildeten die erste Welle der politischen Terroristen, die das Zarenreich heimsuchten (siehe dazu ausführlich hier und hier). Und diese Terroristen waren blutrünstig: Von den letzten Jahren des 19. Jh. bis 1917 wurden etwa 17.000 Menschen in Rußland Opfer ihrer aus politischer Verblendung begangenen Gewaltakte. Darunter waren der "Befreierzar" Alexander II. und der reformistische Ministerpräsident Stolypin.
Ihr Terrorismus hat dazu beigetragen, eine erfolgreiche Reformierung des Zarenreiches zu verhindern, obwohl der Grundstein dafür gelegt war. Damit wurde der Boden für das Blutvergießen des Revolutionsjahres 1917 und des anschließenden Bürgerkrieges bereitet.

Bleibt zu hoffen, daß dem heutigen Rußland dieses Schicksal erspart bleiben möge. Es braucht keine weiteren Radikalinskis, denn ein paar hundert Islamisten, die sich gerne selbst in die Luft sprengen würden, um dem Paradies näherzukommen, sind Problem genug. Und für mehr als ein paar Anschläge würde es auch bei den übrigen Extremisten auf absehbare Zeit nicht reichen. Ein Bürgerkrieg droht also nicht, auch wenn die Vision düster ist.


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Fotos: raskalov-vit.livejournal.com, img-fotki.yandex.ru, twitpic.

Der Tod des Alexander Gribojedow

Im Zentrum Sankt Petersburgs quert der Gribojedow-Kanal den Newskij-Prospekt und fließt dann an der Kasaner Kathedrale vorbei. Doch wer war eigentlich der Namensgeber dieses Kanals? Alexander Sergejewitsch Gribojedow wurde am 4. Januar 1795 in Moskau geboren. In seiner Jugend durchlief er die damals für das Zarenreich typische Laufbahn: Universitätsstudium, Militärdienst in einem Husarenregiment, Tätigkeit in der öffentlichen Verwaltung. Von 1818 bis 1822 arbeitete er an der russischen Botschaft in Teheran; danach war er in Tiflis tätig. Er liebte diesen Landstrich und ehelichte eine georgische Prinzessin. Daneben versuchte er sich als Schriftsteller und Dramatiker. Sein Komödie „Gore ot uma“ (dt.: Wehe dem Verstand) ist noch heute ein beliebtes Theaterstück.

Bemerkenswert sind vor allem die Umstände von Gribojedows Tod. Ab 1828 war er, der mit den Verhältnissen des Landes gut bekannt war, als russischer Botschafter in Teheran. Nach dem Persisch-russischen Krieg der Jahre 1826 bis 1828, der mit Gebietsverlusten für Persien endete (so mußte u.a. das christliche Armenien von den Truppen des Schah geräumt werden), war die Stimmung dort noch aufgeheizt. Englische Agenten heizten sie – ganz im Sinne des „Great Game“ – weiter an und so wurde die russische Botschaft in Teheran im Januar 1829 von einem wütenden Mob gestürmt. Dabei wurde Gribojedow, der die Eindringlinge aufhalten wollte, ermordet und verstümmelt.

Der Dichter Alexander Puschkin, der im selben Zeitraum den Kaukasus bereiste, berichtete später von der Begegnung mit dem Sarg Gribojedows mitten im Gebirge:

"[…]

Zwei Ochsen, vor eine Arba gespannt, erklommen die steile Straße. Einige Georgier begleiteten die Arba. Wo kommt ihr her, fragte ich sie. Aus Teheran. – Was führt ihr mit euch? – Griboed. Es war der Körper des getöteten Griboedov, den sie nach Tiflis begleiteten.

Nie hätte ich gedacht, je noch einmal unserem Griboedov zu begegnen! Wir schieden im vergangenen Jahr in Petersburg, vor seiner Abreise nach Persien. Er war bekümmert und hatte sonderbare Vorahnungen. Ich hatte ihn beruhigen wollen; er sagte zu mir: Vous ne coinnaissez pas ces gens-la: vous verrez qu’il faudra jouer des couteaux. Er nahm an, Ursache des Blutbades werde der Tod des Schahs und der Familienzwist unter seinen siebzig Söhnen werden. Doch der hochbetagte Schah ist immer noch am Leben, und Griboedovs prophetische Worte sind in Erfüllung gegangen. Er ist durch die Dolche der Perser gefallen, Opfer der Unwissenheit und des Treubruchs. Sein verunstalteter Leichnam, drei Tage lang Spielzeug des Teheraner Pöbels, ist nur an der hand wiedererkannt worden, die einst [im Duell] eine Pistolenkugel durchschlagen hatte.

Ich habe Griboedov im Jahre 1817 kennengelernt. Sein melancholischer Charakter, sein erzürnter Verstand, seine Gutmütigkeit, selbst seine Schwäche und Laster, unumgängliche Gefährten der Menschheit, – alles an ihm war außergewöhnlich attraktiv. Geboren mit einem Ehrgeiz, seiner Begabung ebenbürtig, war er lange Zeit verstrickt in die Netze kleinlicher Nöte und der Ungewißheit. Die Fähigkeiten zum Staatsmann blieben ungenutzt, das Talent zum Dichter wurde nicht anerkannt; selbst seine kaltblütige und glänzende Tapferkeit wurde eine Zeit lang in Zweifel gezogen. Einige Freunde kannten seinen Wert und bekamen das Lächeln des Argwohns zu sehen, dieses dumme unerträgliche Lächeln, wenn sie Gelegenheit nahmen, von ihm als einem außergewöhnlichen Menschen zu sprechen. Die Leute glauben nur dem Ruhm, und sie begreifen nicht, daß sich unter ihnen ein Napoleon befinden könnte, der kein einziges Jägerbataillon befehligt, ein zweiter Descartes, der keine einzige Zeile im „Moskauer Telegraphen“ veröffentlich hat. Übrigens rührt unsere Verehrung des Ruhmes vielleicht aus der Eitelkeit: ist Bestandteil des Ruhmes doch auch unsere eigene Stimme.

Griboedovs Leben war von einigen Wolken verdunkelt: Folge flammender Leidenschaften und mächtiger Umstände. Er verspürte die Notwendigkeit, ein für alle Male mit seiner Jugend abzurechnen und sein Leben jäh zu wenden. Er nahm Abschied von Petersburg und der müßigen Zerstreuung, reiste nach Georgien, wo er acht Jahre in einsamer, unermüdlicher Tätigkeit verbrachte. Seine Rückkehr nach Moskau im Jahr 1824 wurde zur Wende seines Schicksals und zum Beginn unablässiger Erfolge. Seine unveröffentlichte Komödie „Weh dem, der denkt“ erzeugte eine unbeschreibliche Wirkung und stellte ihn mit einem Schlag in eine Reihe mit unseren ersten Dichtern. Einige Zeit später eröffnete ihm die genaue Kenntnis der Gegend, in der der Krieg ausbrach, ein neues Betätigungsfeld, er wurde zum Gesandten ernannt. In Georgien eingetroffen, heiratete er die, die er liebte … Ich kenne nichts Beneidenswerteres aus den letzten Jahren seines stürmischen Lebens. Der Tod, der ihn fand im tapferen, ungleichen Kampf, hatte für Griboedov nichts Schreckliches, nichts Qualvolles. Er kam im Augenblick und war schön.

[…]" (A. Puschkin: Die Reise nach Arzrum während des Feldzugs im Jahre 1829, 2. Aufl., Berlin 1998, S. 45 ff.)

Die sterblichen Überreste Alexander Gribojedows ruhen seit 1832, auf Wunsch seiner Witwe, im Tifliser Pantheon. Der diplomatische Eklat infolge seiner Ermordung veranlaßte den Schah dazu, einen Gesandten nach St. Petersburg zu schicken, der, mit Geschenken versehen, die Wogen wieder glätten sollte.

Der Vorfall im Jahr 1829 zeigt, daß man in Persien, dem heutigen Iran, schon damals ein Problem mit ausländischen Diplomaten hatte. Das Schauspiel sollte sich im November 1979 wiederholen, nur daß diesmal die Botschaft der USA gestürmt wurde. Glücklicherweise wurde dabei keiner der 52 Amerikaner getötet, doch mußten sie über ein Jahr in Geiselhaft ausharren.


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Ein deutsch-deutscher Sportkrimi

Bei der Suche nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) stolperte ich zufällig über einen anderen Beschluß des höchsten bundesdeutschen Strafgerichts aus dem März 1961. Und das war starker Tobak. Gem. BGHSt 16, 15 wurde ein ostdeutscher Sportfunktionär in der BRD verurteilt, weil er Wettkämpfe zwischen Sportlern aus beiden deutschen Staaten angebahnt hatte. Und das, obwohl zu den Olympischen Sommer- und Winterspielen 1956, 1960 (und später 1964) noch gesamtdeutsche Mannschaften angetreten waren. Zudem hatte die Bundesregierung in ihrer Propaganda immer am Ziel der Wiedervereinigung festgehalten und betont, wie wichtig es sei, Kontakte „nach drüben“ (also in die DDR) zu unterhalten. Wie konnte es also zum o.g. Urteil des BGH kommen?

Vorgeschichte

Die in Westdeutschland seit Beginn der 1950er Jahre empfundene Bedrohung durch den Kommunismus trieb seltsame gesetzgeberische Blüten. 1951 trat das Erste Strafrechtsänderungsgesetz in Kraft, mit dem u.a. Strafvorschriften gegen Landesverrat, Hochverrat und Staatsgefährdung ins StGB eingefügt wurden. Während die beiden erstgenannten Komplexe weitgehend unstrittig waren, uferte die vermeintliche „Staatsgefährdung“ immer weiter aus und erfaßte alle möglichen Sachverhalte. Zusammen mit Maßnahmen von Verwaltungsbehörden bestand de facto ein – wohlgemerkt von westdeutscher Seite ausgehendes! – umfassendes Verbot für andere als rein private Kontakte mit der DDR. Es umfaßte sogar Publikationen aus dem Osten, als ob die Agitation des Neuen Deutschlands in der BRD auf fruchtbaren Boden hätte fallen können. Die Hexenjagd richtete sich nicht nur gegen echte Kommunisten (denen bisweilen sogar der Führerschein entzogen wurde), sondern gegen alle Bürger, die von der Regierung Adenauer als „national unzuverlässig“ eingestuft wurden (vgl. z.B. den Fall Elfes).

Nach der Lektüre von verschiedenen Urteilen des BGH sowie zeitgenössischer Medienberichte drängt sich der Eindruck auf, daß sich in den 1950er und 60er Jahren die beiden deutschen Staaten hinsichtlich ihrer politischen Strafjustiz nur graduell unterschieden haben. Das verwendete Vokabular war sich zum Verwechseln ähnlich. Im Gegensatz zur DDR brachte die BRD aber immerhin 1968 die Selbstreinigungskräfte auf, den größten Teil der StGB-Paragraphen, die der Zentralteil des vormaligen „Superstaatsschutzsystems“ gewesen waren, aufzuheben. Gründliche rechtsgeschichtliche Vergleiche dieses Themas liegen bisher übrigens nicht vor. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung umschifft die politische Justiz der Jahre 1951 bis 1968. Vielleicht will man sich dort nicht dem Vorwurf aussetzen, auch die BRD sei zeitweise eher ein Unrechtsstaat als ein Hort der Freiheit gewesen.

Der Sachverhalt

Kommen wir nun zum Fall des verurteilten Sportfunktionärs. Er war seit 1958 Kreisvorsitzender des Deutschen Turn- und Sportbundes (DTSB) in der ostdeutschen Stadt Z. Der DTSB wirkte in der DDR als Dachorganisation für verschiedenste Sportfachverbände, ähnlich dem Deutschen olympischen Sportbund heutiger Zeit. Der Mann war, natürlich im Auftrag des DTSB, im Januar und Juni 1959 zweimal in die BRD gereist, um Freundschaftsspiele zwischen ost- und westdeutschen Sportvereinen anzubahnen. Ferner hat er um Teilnehmer für das III. Deutsche Turn- und Sportfest in Leipzig geworben. Dabei hat er sich die Namen und Kontaktdaten westdeutscher Sportler und Vereine notiert, die zu solchen freundschaftlichen Begegnungen bereit waren.
Wie wurde diese Tätigkeit von der westdeutschen Justiz bewertet?

Illegale kommunistische Organisation

Nach dem 1956 erfolgten Verbot der KPD durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatten Behörden und Gerichte in der BRD einen ganzen Katalog von Organisationen entwickelt, die generell der – so wörtlich im o.g. Urteil – „kommunistischen Wühlarbeit“ bzw. „SED-Wühlarbeit“ bezichtigt wurden.
Die Argumentationskette verlief folgendermaßen: Die KPD wurde verboten und setzt ihre Tätigkeit in der Illegalität fort. Dabei wird sie von der SED in der DDR unterstützt. Damit seien SED und KPD, zumindest hinsichtlich ihrer „Westarbeit“, weitgehend identisch. Weil schließlich die Mehrzahl der gesellschaftlichen Organisationen in der DDR (einschließlich des DTSB) in irgendeiner Weise von der SED abhing, wurden auch sie in die angenommene illegale „SED-Gesamtorganisation“ eingeordnet und somit justiziell verfolgt.
Rechtsgrundlage hierfür waren die §§ 42 u. 46 BVerfGG in der damaligen Fassung. Sonach machte sich strafbar, wer eine in der BRD verbotene politische Partei fortführte.

Legaler und illegaler Sport

Zu dieser illegalen Fortsetzung der KPD zählten auch gesamtdeutsche Sportveranstaltungen. Der BGH führt dazu aus:

"[…]

Freilich ist das Vereinbaren von Wettkämpfen zwischen Sportlern der Bundesrepublik und der Sowjetzone für sich allein weder verboten noch strafbar. Wenn dadurch aber die staats- und verfassungsfeindlichen Bestrebungen der SED gegen die Bundesrepublik gefördert werden sollen, dann besteht kein rechtlich bedeutsamer Unterschied zu anderen Methoden der kommunistischen Wühlarbeit.

[…]" (BGHSt 16, 15 [18])

Das Gericht meinte weiter, daß es „in der sog. DDR“ keine Trennung von Sport und Politik gäbe. Ergo: Sport = DTSB = SED = KPD = Staats- und Verfassungsfeinde = Wühlarbeit in der BRD. Damit war praktisch jegliche Zusammenarbeit mit ostdeutschen Sportvereinen und -verbänden für Westdeutsche verboten, wenn sie sich nicht dem Verdacht der „Staatsgefährdung“ aussetzen wollten.
Der BGH unterstellte, daß es den ostdeutschen Sportlern nicht um den Sport gegangen wäre, sondern um eine Unterminierung und Destabilisierung der inneren Ordnung der Bundesrepublik. Ein Vorwurf, der nicht erst heute, sondern bereits damals absurd anmutete. Als ob ein paar westdeutsche Sportler infolge eines Freundschaftsspiels zu begeisterten Revolutionären geworden wären.

Ebenso seltsam ist es, daß einem ostdeutschen Sportfunktionär vorgeworfen wurde, seine Tätigkeit diene hauptsächlich dem Zweck der „Wühlarbeit“ in der BRD. Denn zum damaligen Zeitpunkt mußten noch gesamtdeutsche Olympiamannschaften aufgestellt werden. Deshalb war eine Zusammenarbeit von Bundesbürgern mit dem DTSB unvermeidbar. Hätte der BGH seine Rechtsprechung durchgehalten, dann wären auch diese Kontakte durchweg strafwürdig gewesen. Wahrscheinlich hat man jedoch für die staatlich anerkannten Sportorganisationen der BRD eine Ausnahme gemacht.
Bei einzelnen Sportlern waren die Gerichte jedoch nicht zimperlich, wenn sie „von sich aus, ohne Einschaltung von Spitzenorganisationen des Sports in der Bundesrepublik, auf Veranlassung sowjetzonaler Funktionäre zu Veranstaltungen in die Sowjetzone reisen“ (BGHSt 16, 15 [17]). Noch in den 60er Jahren wurde ein westdeutscher Leichtathlet in erster Instanz wegen Zuwiderhandlung gegen das KPD-Verbotsurteil und „Geheimbündelei“ (§ 128 StGB a.F.) zu sechs Monaten Haft verurteilt.

Somit galt die vom BGH eingangs konzedierte Straffreiheit für gesamtdeutsche Sportkontakte nur sehr eingeschränkt für solche Sportler und Funktionäre der BRD, die mit Zustimmung der Bundesregierung tätig wurden. Ansonsten mußte mit Strafverfolgung gerechnet werden.

„Verfassungsfeindlicher Nachrichtendienst“

Der eingangs erwähnte DTSB-Funktionär wurde außerdem nach § 92 StGB a.F. verurteilt. Was sich zunächst gefährlich nach Geheimnis- oder Landesverrat anhören mag, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ein nahezu uferloser Straftatbestand, der faktisch wie ein Einreiseverbot für politisch engagierte DDR-Bürger wirkte. Denn jegliches Sammeln von Informationen „über Verwaltungen, Dienststellen, Betriebe, […] Vereinigungen oder Personen“ in der BRD sollte mit Gefängnis bestraft werden, wenn es im Auftrag einer Dienststelle, Partei oder Vereinigung außerhalb der BRD erfolgte und mit der Absicht verbunden war, die verfassungsmäßige Ordnung zumindest zu untergraben oder eine solche Bestrebung zu fördern.

Dabei kam es, wie der BGH mehrfach betonte, nicht darauf an, ob es sich bei den gesammelten Informationen um amtliche Geheimnisse o.ä. gehandelt hat. Auch allgemein bekannte oder freiwillig angegebene Daten wurden von § 92 erfaßt. Im oben diskutierten Fall bestand der „verfassungsfeindliche Nachrichtendienst“ lediglich darin, daß der Sportfunktionär sich die Namen und Adressen westdeutscher Sportler aufgeschrieben hatte, die an gesamtdeutschen Sportveranstaltungen teilnehmen wollten. Also keine Spionage, keine Geheimdiensttätigkeit oder sonstiges – nur Sportkontakte auf unterer Ebene, die in der paranoid anmutenden Stimmung des Kalten Krieges für verderblich erachtet wurden.

Noch 1966 verurteilte das OLG Düsseldorf drei Angeklagte, weil sie verfassungsfeindliche Beziehungen zum DTSB unterhalten und durch die Herausgabe einer Sportzeitschrift das KPD-Verbotsurteil verletzt hätten. Auch hier stellte das Gericht explizit fest, daß der Inhalt der Zeitschrift an sich nicht strafbar war. Strafwürdig wäre allein ihre positive Berichterstattung über den DTSB und die Teilnahme der Angeklagten an Sportveranstaltungen in der DDR.

Das Ende der Hexenjagd

Die Verfolgung tatsächlicher und vermeintlicher Kommunisten und ihrer „Helferhelfer“ kam Mitte der 1960er Jahre immer stärker unter Druck. Erstaunlicherweise spielte auch hier der Sport eine entscheidende Rolle. Nachdem 1966 die Olympischen Spiele 1972 an München vergeben worden waren, erhob sich die Frage, wie man mit den zu diesem Zweck in die BRD einreisenden DDR-Sportler verfahren sollte. Sie gehörten, ebenso wie Trainer und Funktionäre, mittelbar oder unmittelbar dem DTSB an. Mithin hätten sie sich bei ihrer Teilnahme an der Olympiade dem Risiko der Strafverfolgung aussetzen müssen.

Nach längerer Kritik am Ausufern der politischen Strafjustiz, der auch zahlreiche Nichtkommunisten zum Opfer fielen, konnte sich nun der westdeutsche Gesetzgeber endlich dazu durchringen, die problematischen Bestimmungen über „Staatsgefährdung“ aus dem StGB zu streichen. Am 25. Juni 1968 trat das Achte Strafrechtsänderungsgesetz in Kraft, obwohl Teile der CDU/CSU bis zum Schluß dagegen waren.


Bibliographie

von Brünneck, Alexander: Politische Justiz gegen Kommunisten in der Bundesrepublik Deutschland 1949-1968, Frankfurt/Main 1978

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen, Bd. 16, Köln/Berlin 1962
(zit. als BGHSt 16)

Pauli, Gerhard: Über die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Staatsschutzsachen gegen Kommunisten im System der politischen Justiz bis 1968,
in: Justizministerium NRW (Hrsg.): Politische Strafjustiz 1951-1968 – Betriebsunfall oder Symptom?, Recklinghausen/Geldern 1998, S. 97 ff.

Posser, Diether: Anwalt im Kalten Krieg, München 1991


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Foto: Bundesarchiv.

Jagdausstellung in Oranienbaum

Der Name des anhaltischen Städtchens Oranienbaum dürfte zumindest Geschichtsinteressierten nicht ganz unbekannt sein. Hier ließ ab 1683 die Fürstin Henriette Catharina von Anhalt-Dessau, eine geborene von Oranien, ein Schloß errichten. Selbiges wird seit knapp zehn Jahren restauriert und dient als Museum. Schwerpunkt des sehenswerten Ensembles, zu dem - wie sollte es im Dessau-Wörlitzer Gartenreich anders sein - auch ein Park samt Orangerie gehört, sind die niederländischen Einflüsse, welche die neue Fürstin aus Den Haag nach Mitteldeutschland gebracht hat.



Doch das Oranienbaumer Schloß birgt in einem Seitenflügel noch ein weiteres Kleinod: eine Ausstellung über die Jagd im Fürstentum Anhalt-Dessau. Das hat natürlich lokale Gründe, denn seit Leopold I., dem "alten Dessauer", wurde Oranienbaum vor allem als Jagdschloß genutzt. Es ist den Ausstellungsmachern vor zwei Jahren gelungen, eine zwar kleine, aber dennoch aussagefähige Exposition auf die Beine zu stellen. Es ist alles da, was man erwartet: alte Dokumente, Stiche, Bilder, Waffen (darunter auch solche von Dessauer Büchsenmachern), Jagdutensilien und Trophäen. (Wegen der schlechten Lichtverhältnisse am Besuchstag ist die Qualität meiner Fotos leider sehr mager.) Allein das ist eine Leistung, denn viele Dokumente und Realstücke sind über die Zeit - bisweilen schon lange vor 1945 - verlorengegangen.



Dem Besucher wird anschaulich gemacht, was die herrschaftliche Jagd in einem Kleinstaat wie Anhalt bedeutet hat. Die Darstellung ist ordentlich und sachlich, was angesichts der schrillen Töne heutiger Jagdgegner schon ein Wert an sich ist. Leider wird die Ausstellung von der Museumsleitung nicht offensiv vermarktet. Allgemein zugänglich ist sie nur am Wochenende; wochentägliche Besucher müssen ausdrücklich danach fragen. Doch es lohnt sich, zumal Oranienbaum leicht über die A 9 zu erreichen ist.



Weitere Informationen:
Offizielle Webseite
Wikipedia
Zeitungsartikel über die Jagdausstellung